| Nutzungsbedingungen |
Nutzungsbedingungen
1. Ihr Verhältnis zu United-Melody
1.1 Ihre Nutzung von United-Melodys Webseite (die „Webseite“) und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich des einbettungsfähigen United-Melody Video Players (der „United-Melody-Player“), die Ihnen von United-Melody auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die „Dienste“ bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und United-Melody.
1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit United-Melody besteht aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen Bestimmungen und Bedingungen, (B) United-Melodys Datenschutzrichtlinie (Link Datenschutz Richtlinien) und (C) United-Melodys Community-Richtlinien (Link Community Richtlinien) (zusammen als die „Bestimmungen“ bezeichnet).
1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und United-Melody bezüglich der Nutzung der Dienste. Es ist wichtig, dass Sie sich Zeit für ihre sorgfältige Durchsicht nehmen.
1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Webseite, einschließlich solcher Nutzer, die auch Musik/Videoinhalte, Informationen und andere Materialien oder Dienste zu United-Melody beitragen.
2. Annahme der Bestimmungen
2.1 Um die Services zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die Bestimmungen nicht annehmen.
2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Bestimmungen behandeln wird.
2.3 Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit United-Melody erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.
3. Sprache der Bestimmungen
3.1 Soweit United-Melody Ihnen eine Übersetzung der Englischen und italienischen Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Maßgeblich für Ihr Verhältnis zu United-Melody soll stets die Deutsche Sprachfassung sein.
3.2 Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Deutschen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die Deutsche Sprachfassung maßgeblich sein.
4. Änderungen der Bestimmungen
4.1 United-Melody darf die Bestimmungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen bewirkt werden, wird United-Melody eine neue Kopie der Bestimmungen unter http://united-melody.com/pages/terms_of_service zugänglich machen.
4.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen.
4.3 Sie sollten die Bestimmungen regelmäßig auf Änderungen hin überprüfen.
5. United-Melody Nutzerkonten
5.1 Um Zugang zu einigen Funktionen der Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei United-Melody ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem United-Melody Nutzerkonto sicher und geheim halten.
5.2 Sie müssen United-Melody unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres United-Melody Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
5.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem United-Melody Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber United-Melody als auch gegenüber Anderen) sind.
6. Generelle Nutzungsbeschränkungen
6.1 United-Melody räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Webseite und die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
- Sie erklären sich damit einverstanden, nicht einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne dass United-Melody dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch – nicht aber ausschließlich – auf jegliche Nutzerübermittlung (wie unten definiert);
- Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – den United-Melody-Player und seine zugehörigen Technologien);
- Sie erklären sich damit einverstanden, auf Nutzerübermittlungen (wie unten definiert) oder andere auf der Webseite verfügbar gemachte Inhalte (einschließlich United-Melody-Inhalte wie unten definiert) nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die Video und Musik-Wiedergabeseiten der Webseite selbst, den United-Melody-Player oder solche anderen Mittel zuzugreifen, die United-Melody ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt;
- Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche die Nutzung oder Vervielfältigung von Nutzerübermittlungen oder United-Melody-Inhalten verhindern oder beschränken oder Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
- Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite oder irgendwelche Dienste (einschließlich des United-Melody-Players) nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch United-Melody schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen Nutzungen umfassen unter anderem – nicht aber ausschließlich:
- den Weiterverkauf von Zugang zu der Webseite oder irgendeinem der Dienste (wie z. B. dem United-Melody-Player) auf einer anderen Webseite zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu erzielen; und
- der Weitervertrieb der Dienste (einschließlich jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen) zu dem vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von United-Melody zu erzielen.
- Nicht erfasst werden soll dagegen das Hochladen eines Originalvideos auf United-Melody, das Unterhalten eines originalen Kanals auf der Webseite mit dem Ziel, ein geschäftliches oder künstlerisches Unternehmen zu fördern, und jede Nutzung, die Ihnen durch United-Melody ausdrücklich in Schriftform gestattet wird;
- Sofern Sie den United-Melody-Player auf Ihrer Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die den United-Melody-Player enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Webseite vorhalten, und dürfen den United-Melody-Player in keiner Weise modifizieren.
- Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von United-Melody gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
- Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei United-Melody angesehen werden);
- Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Email-Funktionen der Webseite) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen;
- Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem der Nutzer der Webseite wegen seiner Nutzerübermittlungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen; und
- Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff auf Nutzervideos/musik nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen zu nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist. „Streaming“ bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des Materials über das Internet durch United-Melody auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
6.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Bestimmungen und der United-Melody Community Richtlinien einzuhalten.
6.3 United-Melody gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Materialien von der Seite zu kopieren, dies jedoch ausschließlich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und durchsuchbare Verzeichnisse der Materialien anzulegen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. United-Melody behält sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu widerrufen.
6.4 United-Melody erneuert sich ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die United-Melody zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.
6.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody als Teil dieser ständigen Erneuerung nach ausschließlich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt wird. Sie sind berechtigt, die Nutzung der Dienste zu jedem beliebigen Zeitpunkt einzustellen. Sie brauchen United-Melody die Einstellung der Nutzung der Dienste nicht speziell mitzuteilen.
6.6 Sie sind damit einverstanden, dass Sie ausschließlich verantwortlich sind (und dass United-Melody Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Bestimmungen (einschließlich jeglichen Verlusts oder Schadens, den United-Melody dadurch erfährt).
7. Copyright-Richtlinie
7.1 United-Melody unterhält eine eindeutige Copyright-Richtlinie in Bezug auf jegliche NUTZERÜBERMITTLUNG, die vorgeblich Copyrights einer dritten Partei verletzt. Details zu dieser Richtlinie können hier abgerufen werden: http://united-melody.com/pages/copyright
7.2 Entsprechend United-Melodys Copyright-Richtlinie wird United-Melody den Nutzerzugang zu der Webseite sperren, wenn ein Nutzer als wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen ermahnt wurde.
8. Ihre Nutzerübermittlungen
8.1 Als Inhaber eines Nutzerkontos bei United-Melody können Sie Musik- (Nutzermusik) und Videomaterial („Nutzervideos“) und textliche Anmerkungen („Nutzerkommentare“) (zusammen: „Nutzerübermittlungen“) übermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis, dass United-Melody unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche Nutzerübermittlungen garantiert.
8.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie United-Melody und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Diese sind unter Ziffer 10 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie einräumen).
8.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre Nutzerübermittlungen und die Konsequenzen Ihrer Postings oder Ihrer Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. United-Melody übernimmt oder bekräftigt keine NUTZERÜBERMITTLUNG, oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und United-Melody schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus.
8.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass United-Melody Ihre Nutzerübermittlung zum Zweck der Bereitstellung von Diensten durch United-Melody nutzen kann und anderweitig von Ihren Nutzerübermittlungen in der auf der Webseite und in diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann.
9. Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen
9.1 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Webseite (und der Inhalt sämtlicher Ihrer Nutzerübermittlungen) mit United-Melodys Community-Richtlinien übereinstimmt, die unter http://united-melody.com/pages/community-richtlinien in von Zeit zu Zeit aktualisierter Fassung abgerufen werden können.
9.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch United-Melody im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
9.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlungen posten oder hochladen werden, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern Sie nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügen, welche das Posten des betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an United-Melody gemäß unten stehender Ziffer 10.1 gestattet.
9.4 United-Melody behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Nutzerübermittlungen den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. United-Melody darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren.
9.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Nutzerübermittlungen gegenüber United-Melody zustehen.
10. Rechte, die Sie einräumen
10.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei United-Melody hochladen oder posten, räumen Sie
- United-Melody eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und United-Melodys Geschäften, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege;
- jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.
10.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos/musik erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos/musik von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.
10.3 Material und Inhalte das GEMA-Rechte, sowie vergleichbare Inhalte, für deren Veröffentlichung United-Melody Abgaben an Dritte entrichten müsste, sind auf den Seiten nicht zulässig, bzw. nur für die dafür vorgesehenen Benutzergruppen (kommerzielle Musik) gestattet!
Der Nutzer muss _vor_ Veröffentlichung eines Videos oder Musikstück, die Lizenz bei der GEMA eingeholt haben und diese in schriftlicher Form besitzen. Für Ansprüche von Rechteinhabern etc. die aus Zuwiederhandlung resultieren haftet der User alleinig.
11. United-Melody-Inhalte auf der Webseite
11.1 Mit Ausnahme von Nutzerübermittlungen stehen sämtliche Inhalte auf der Webseite unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung auf – Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und interaktiven Elementen auf der Webseite (die „United-Melody-Inhalte“) im Eigentum von United-Melody oder sind an United-Melody lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights, Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten von United-Melody oder United-Melodys Lizenzgebern. Jegliche mit den United-Melody-Inhalten verbundenen Handels- oder Dienstleistungsmarken stehen ihren jeweiligen Eigentümern zu.
11.2 Für andere Zwecke gleich welcher Art dürfen United-Melody-Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von United-Melody oder United-Melodys Lizenzgebern nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben, übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden. United-Melody behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich United-Melody-Inhalten vor.
12. Links von United-Melody
12.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht United-Melody gehören oder von United-Melody kontrolliert werden. United-Melody hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
12.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, übernimmt oder bekräftigt.
12.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
12.4 United-Melody fordert Sie auf, bei dem Verlassen der Webseite von United-Melody wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die Sie besuchen, durchzulesen.
13. Beendigung Ihres Verhältnisses zu United-Melody
13.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder United-Melody nach Maßgabe des Nachstehenden gekündigt werden.
13.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit United-Melody beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige Mitteilung an United-Melody und (b) Schließung Ihres Nutzerkontos bei United-Melody. Ihre Mitteilung ist in Schriftform an die eingangs dieser Bestimmungen genannte Adresse von United-Melody zu richten.
13.3 United-Melody kann seine rechtliche Vereinbarung mit Ihnen zu jeder Zeit kündigen, sofern:
- Sie gegen irgendeine Vorschrift der Bestimmungen verstoßen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage dazu sind, die Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten),
- United-Melody gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird); oder
- United-Melody darauf umgestellt wird, die Dienste Nutzern in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die Dienste nutzen, nicht mehr länger zur Verfügung zu stellen; oder
- das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie durch United-Melody nach United-Melodys Einschätzung wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
13.4 Von einem Außer-Kraft-Treten dieser Bestimmungen unberührt bleiben sollen alle Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie oder United-Melody profitiert haben oder denen sie unterworfen waren (oder die während der Geltungsdauer der Bestimmungen aufgelaufen sind), oder deren unbefristete Weitergeltung angeordnet ist. Auf solche Rechte, Pflichten und Haftung sollen die Vorschriften unter Ziffer 16.6 unbefristet Anwendung finden.
14. Gewährleistungsausschluss
14.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
14.2 Die Dienste werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und United-Melody übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.
14.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert United-Melody nicht, dass:
- Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen befriedigt,
- Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt,
- irgendeine Information, die Sie als Ergebnis der Nutzung der Dienste erhalten, zutreffend oder verlässlich ist, und
- dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Sie als Teil der Dienste erhalten, behoben werden.
14.4 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar.
15. Haftungsbeschränkung
15.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von United-Melody, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
15.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter obiger Ziffer 15.1 ist United-Melody nicht haftbar für:
- jegliche indirekten oder Folgeschäden, die Sie treffen. Dies schließt jeglichen Verlust von Gewinnen (gleich ob direkt oder indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie jeglichen von Ihnen erlittenen Datenverlust ein.
- jeglichen Verlust oder Schaden, der Sie trifft als Folge:
- jeglichen Vertrauens, das Sie in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt haben, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint;
- jegliche Änderungen, die United-Melody an den Diensten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im Zur-Verfügung-Stellen der Dienste (oder irgendwelcher Funktionen innerhalb der Dienste);
- der Löschung, der Beschädigung oder Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen und anderen Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten oder übertragen werden;
- Ihres Versäumnisses, United-Melody mit zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen;
- Ihres Versäumnisses, Ihr Passwort oder Details über Ihr United-Melody Nutzerkonto sicher und vertraulich zu halten.
15.3 Die Beschränkungen von United-Melodys Haftung Ihnen gegenüber, wie unter obiger Ziffer 15.2 festgelegt, sollen unabhängig davon gelten, ob United-Melody auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Verluste hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war.
16. Generelle Bestimmungen
16.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und United-Melody dar, beherrschen Ihre Nutzung der Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und United-Melody bezüglich der Dienste.
16.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass United-Melody Ihnen per E-Mail, normaler Post oder Postings auf der Webseite von United-Melody Nachrichten zukommen lassen darf, einschließlich solcher Nachrichten, die auf Änderungen der Bestimmungen bezogen sind.
16.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach den Bestimmungen gegeben sind (oder die United-Melody unter irgendeinem anwendbaren Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf United-Melodys Rechte darstellen und dass diese Rechte oder Rechtsbehelfe United-Melody weiterhin zustehen.
16.4 Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar.
16.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der United-Melody angehört, Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und dass solche anderen Unternehmen berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die Ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes Unternehmen Drittbegünstigte der Bestimmungen sein.
16.6 Die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu United-Melody unter den Bestimmungen sollen nach Deutschem Recht beurteilt werden. Sie und United-Melody vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit Deutscher Gerichte für die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit den Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass United-Melody auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder vergleichbare Arten eiliger Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen darf.
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Stand: 21.01.2010


